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RG, 17.09.1892 - Rep. V. 100/92 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
Ist die Entschädigung für ein zur Anlegung einer städtischen Straße enteignetes Grundstück deshalb geringer als auf den vollen Wert des enteigneten Grundstückes (§. 8 des Enteignungsgesetzes vom 11. Juni 1874) zu bemessen, weil dasselbe mit Dienstbarkeiten belastet und ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Enteignung.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 30, 176
Wird zitiert von ...
- BGH, 04.06.1962 - III ZR 207/60
Enteignung eines Grundstücks - Begründung von Entschädigungsansprüchen durch …
Ein vertragliches Nutzungsrecht - soweit es den Grundstückswert als solchen nicht beeinträchtigt - aber ändert nichts daran, daß der Kläger mit dem vollen Wert des Grundstücks zu entschädigen ist; das entspricht der festen Rechtsprechung des Reichsgerichts (vgl. wegen der Ansprüche von Mietern RG JW 1910, 663; wegen Grunddienstbarkeiten RGZ 30, 176; 33, 303) und wird auch von der Revision der Beklagten nicht angegriffen.